Anhörung von Professor Löschel im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags am 28. November 2018
ZIN-Mitglied Professor Löschel wurde am 28. November 2018 als Vorsitzender der Expertenkommission zum Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ in den Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestags geladen. Zusammen mit Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministeriums, stellte er den Monitoringbericht zur Energiewende der Bundesregierung und die Stellungnahme der Expertenkommission vor. Professor Löschel berichtete insbesondere über den aktuellen Stand der Energiewende sowie über weitere Themen der im Juni 2018 veröffentlichten Stellungnahme, etwa den internationalen Rahmen der Energiewende oder Vorschläge zu einer Reform der Entgelte, Steuern, Abgaben und Umlagen auf Energie.
Die im Juni 2018 veröffentlichte Stellungnahme der Expertenkommission zum Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ kommentiert den sechsten Monitoring-Bericht der Bundesregierung für das Berichtsjahr 2016. Der Monitoring-Prozess dient der Überprüfung des Fortschritts bei der Erreichung der Ziele des Energiekonzepts „für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung“ vom September 2010 der Bundesregierung und des Umsetzungsstandes der entsprechenden Maßnahmen, um bei Bedarf nachsteuern zu können. Dazu bestellte die Bundesregierung im Oktober 2011 eine unabhängige Expertenkommission mit vier Energiewissenschaftlern, welche die von den Ministerien zu erstellenden jährlichen Monitoring-Berichte bzw. dreijährlichen Fortschrittsberichte begutachten und kommentieren soll. Der Kommission gehören Prof. Dr. Andreas Löschel (Vorsitzender), Prof. Dr. Georg Erdmann, Prof. Dr. Frithjof Staiß und Dr. Hans-Joachim Ziesing an. Die Stellungnahmen der Experten-Kommission werden zusammen mit dem Bericht der Bundesregierung veröffentlicht. Die Monitoring-Berichte liefern im Schwerpunkt einen faktenbasierten Überblick zur Energiewende, während die Fortschrittsberichte eine umfangreichere Analysekomponente enthalten und ggf. Maßnahmen vorschlagen, um Hemmnisse bei der Zielerreichung zu überwinden.
