Ein roter Faden fürs Vertragsrecht
Rechtswissenschaftler analysieren Entwürfe für ein einheitliches europäisches Vertragsrecht
Zu den juristischen „Commentaries on European Contract Laws“ (Kommentare zum europäischen Vertragsrecht) des Rechthistorikers Prof. Dr. Nils Jansen, Sprecher des Exzellenzclusters „Religion und Politik“, und des Hamburger Rechtswissenschaftlers Prof. Dr. Dr. (h.c.) mult. Reinhard Zimmermann ist im aktuellen Jahrbuch der Max-Planck-Gesellschaft ein einführender Beitrag erschienen. Darin spricht Mitherausgeber Reinhard Zimmermann, Professor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg, von einer „wichtigen Grundlage für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Vertragsrechts“. Die mehr als 2.000 Seiten umfassenden Commentaries analysieren die gegenwärtig vorliegenden Referenztexte des europäischen Vertragsrechts, einschließlich der Entwürfe für ein europäisches Vertragsgesetzbuch, in historisch-vergleichender Perspektive. So wollen Nils Jansen und Reinhard Zimmermann der Rechtsprechung und Praxis, aber auch der Politik, Orientierung geben. Die Commentaries sind 2018 bei Oxford University Press erschienen. Mit der Auswertung der verschiedenen Rechtsquellen war ein Team von 21 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Deutschland befasst.
Als Inspiration diente den Wissenschaftlern das Decretum des Gratian, eines gelehrten mittelalterlichen Mönchs aus Bologna. Dieser sammelte und sortierte in seinem Werk die nicht mehr überschaubare Fülle an Rechtsquellen seiner Zeit: Römisches Recht, Bibel, Papstbriefe, Konzils- und Synodalakten. Ähnlich verwirrend zeige sich für Außenstehende das europäische Vertragsrecht, wie Reinhard Zimmermann in seinem einführenden Beitrag schreibt, nämlich „als unübersichtliches und kaum entwirrbares Geflecht aus EU-Richtlinien, nationalem Recht und wissenschaftlichen Regelwerken, die ihrerseits ein Labyrinth von teilweise miteinander verwandten und aufeinander aufbauenden, teilweise aber auch voneinander unabhängigen Textstufen darstellen.“ Politisch sei das Vorhaben eines einheitlichen europäischen Vertragsrechts vorerst gescheitert. Deshalb habe man – da der Ruf danach voraussichtlich irgendwann wieder lauter werde – die Chance ergriffen, das unübersichtliche Geflecht zu entwirren und damit nicht zuletzt auch Orientierung für zukünftige Bestrebungen, das Vertragsrecht europaweit zu vereinheitlichen, zu bieten. (sca)