Demokratie sichert Freiheit und Ordnung – und muss immer wieder neu gelebt werden
Im Haus der Niederlande fand am 6. Mai 2019 eine Diskussionsveranstaltung zu Gegenwart und Zukunft der Demokratie statt, in deren Rahmen Prof. Dr. Klaus Schubert und Johannes Keil ihr neues Buch „Demokratie in Deutschland“ vorstellten.
Dr. Markus Wilp vom ZNS hob in seinem Inputvortrag die im europäischen Vergleich sehr große Zufriedenheit der niederländischen Bevölkerung mit der Demokratie in den Niederlanden hervor. Gleichzeitig verwies er unter anderem auf die größer werdende Kluft zwischen Bürgern und Politikern oder die politische Instabilität insbesondere in der niederländischen Parteienlandschaft, die als Herausforderungen für die Gegenwart und vor allem für die Zukunft angesehen werden.
Prof. Dr. Klaus Schubert stellte in seinem Inputvortrag zu Deutschland heraus, dass die deutsche Demokratie – trotz aktuell beunruhigenden Entwicklungen – nicht wehrlos oder gar schwach, sondern den Herausforderungen gewachsen sei. Er führte aus, dass die Demokratie in der Vergangenheit Krisen und Herausforderungen bewältigt und ihre Leistungsfähigkeit gezeigt habe. Insbesondere demokratische Institutionen würden dazu beitragen, dass politische Diskussionen strukturiert und auf konkrete Ziele und nachhaltige Lösungen ausgerichtet werden. Diese Leistungsfunktion sollte man nicht unterschätzen, sondern vielmehr der Lösungsfähigkeit von demokratischen Verfahren und Institutionen Vertrauen entgegenbringen.
In der anschließenden Diskussion auf dem Podium mit Prof. Dr. Andreas Kost, dem stellvertretenden Leiter der Landeszentrale für politische Bildung NRW, Herrn Dr. Wilp, Herrn Prof. Dr. Schubert und Herrn Keil wurde deutlich, dass das Thema Demokratie einen Nerv unserer Zeit getroffen hatte. Kontrovers wurde die Frage direkter Demokratie auf dem Podium erörtert, während eine mögliche Wahlpflicht bei allen vier Gästen als nicht erfolgversprechende Lösung angesehen wurde. Geworben wurde auf dem Podium vor allem für eine stärker sachorientierte Debattenkultur und für eine neue politische Kultur des Streits um Inhalte. Der Demokratiebegriff müsse zudem breiter gefasst werden und sich nicht auf die bloße Teilnahme an Wahlen beschränken, sondern auch Interessenvertretungen, Zivilgesellschaft und Medien miteinschließen. Denn um Demokratie auch für die Zukunft zu sichern, sei nicht allein die Politik gefragt. Demokratie sei zwar gelegentlich eine anspruchsvolle Form des Zusammenlebens, der Einsatz für sie lohne sich jedoch, da der wirtschaftliche Wohlstand, die stabile Ordnung und die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger nur in einer aktiven Demokratie verwirklicht werden konnten und weiterhin bestehen werden.
Das Buch „Demokratie in Deutschland“ von Prof. Dr. Klaus Schubert und Johannes Keil ist im Buchhandel sowie für Bürgerinnen und Bürger aus NRW als Sonderausgabe bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW erhältlich.
