Wie handlungsfähig ist Europa?
Die Flucht Hunderttausender nach Europa ist nicht nur eine humanitäre Katastrophe, sondern sie hat auch die Europäische Union in die größte Krise seit ihrer Gründung gestürzt. Nie zuvor wandten sich so viele Mitgliedstaaten von „Brüssel“ ab und entschieden sich für nationale Antworten auf ein gemeinschaftliches Problem. Wie kein anderer Staat hat die Bundesrepublik, mit einigem Abstand u.a. von den Niederlanden gefolgt, an gemeinsamen europäischen Antworten festgehalten, die den der EU zugrundeliegenden Normen und Werten entsprechen.
Inzwischen hat allerdings die politische Zerrissenheit in Deutschland stark zugenommen, und die rechtspopulistische Alternative für Deutschland konnte bei Wahlen große Erfolge erzielen. In den Niederlanden gab es bereits seit längerem eine starke rechtspopulistische Bewegung, die jedoch unter dem Einfluss der Flüchtlingsproblematik noch weiter gewachsen ist.
Wie soll es nun weitergehen? Welche Antworten gibt es in Deutschland und den Niederlanden, und welche Unterschiede und Übereinstimmungen gibt es zwischen beiden Ländern? Hierüber diskutieren Ruprecht Polenz, ehemaliges MdB und ehemaliger Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses des Bundestages, René Cuperus, Mitarbeiter der sozialdemokratischen Wiardi Beckman Stichting und Dorothee Feller, Regierungsvizepräsidentin des Regierungsbezirks Münster.
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