Podium zum Föderalismus
Diskussion am 25. Januar über Leistungen und Grenzen des föderalen Systems
Trotz seiner langen Tradition hat der Föderalismus in der öffentlichen Wahrnehmung keinen leichten Stand. Ist er ein Garant für Demokratie und Vielfalt oder ein Verhinderer effektiver Politik? Darüber diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Journalismus am 25. Januar (Donnerstag) unter dem Motto „Auf dem Flickenteppich bleiben?“ auf Einladung des Käte Hamburger Kollegs „Einheit und Vielfalt im Recht“ der Universität Münster. Das Podium beginnt um 18 Uhr im Auditorium des LWL-Museums für Kunst und Kultur, Domplatz 10, in Münster. Der Eintritt ist frei, im Anschluss gibt es einen Empfang.
Beteiligt sind der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Nacke, der Bildungshistoriker Prof. Dr. Jürgen Overhoff und der Rechtshistoriker Prof. Dr. Peter Oestmann, beide von der Universität Münster. Moderatorin ist Gigi Deppe, Leiterin der ARD-Rechtsredaktion Hörfunk. „In der Coronapandemie oder zuletzt bei der Veröffentlichung der neuen PISA-Studie, die der deutschen Bildungspolitik ein schlechtes Zeugnis ausstellt, sehen viele die föderale Struktur als hemmenden Faktor und als nicht mehr zeitgemäß an. Schnell sind dabei auch Vergleiche zur frühneuzeitlichen Kleinstaaterei zur Hand“, erläutert Peter Oestmann. Dabei könne der Föderalismus eine besonders wirksame Form der Gewaltenteilung sein. „Es war bei der Gründung der Bundesrepublik eine bewusste Entscheidung, nicht alle Macht beim Bund zu zentralisieren.“