Formelle und informelle Exklusion im Kontext demokratischer und kulturell pluraler Gesellschaften

Abstract

In demokratischen und weltanschaulich und kulturell pluralen Gesellschaften kann die vollwertige Partizipation an der deliberativen Öffentlichkeit durch verschiedene Hindernisse erschwert oder verhindert werden. Infolgedessen können die davon betroffenen Personen und Personengruppen nicht oder nur sehr schwer an wesentlichen politischen Prozessen teilnehmen. In diesem Beitrag werden verschiedene Formen formeller und informeller Exklusion untersucht und ethisch beurteilt. Die ethische Analyse erfolgt zunächst vor dem Hintergrund der explizit auf das Problem gesellschaftlicher Partizipation ausgerichteten dreidimensionalen Gerechtigkeitskonzeption von Nancy Fraser. Dabei ergibt sich bei der formellen Exklusion und bei bestimmten Formen informeller Exklusion ein klares Bild; derartige Exklusionsformen verletzen wesentliche Dimensionen von Gerechtigkeit und damit moralische (Rechts)Ansprüche. Für die ethische Analyse weniger massiver, aber dennoch signifikanter Formen informeller Exklusion greife ich auf moraltheoretische Unterscheidungen von Andreas Wildt zurück. Dies führt zu dem Ergebnis, dass die Erschwerung der vollwertigen Partizipation an deliberativer Öffentlichkeit infolge informeller Exklusionsmechanismen zwar keine moralischen Ansprüche verletzt, wohl aber ein Verstoß gegen moralische Verpflichtungen ist und/oder moralische Verpflichtungen konstituiert, die mit ‚bürgerlicher Rechtschaffenheit‘ verbunden sind.